DBSV-Ratgeber Recht für blinde und sehbehinderte Menschen

[Mart54]

Hallo zusammen,

am Freitag habe ich die Scripte zum Modul B meiner Blickpunkt-Auge-Ausbildung bekommen. Ich lass mir die derzeit von der Word-Sprachausgabe meines Smartphones vorlesen.

Erwähnt wird in den Dokumenten immer wieder die Broschüre „Ratgeber Recht“ des DBSV.

Ich denke, dass die Broschüre auch viele wichtige Infos für „nur“ sehgeschädigte Menschen enthält.

Sie eignet sich auch zum Nachschlagen bei Fragen.

Die Broschüre hat einen Umfang von ca. 164 Seiten und steht nur Online zur Verfügung - so sind kurzfristige Anpassungen / Aktualisierungen möglich. Sie wird also immer auf dem neuesten Stand gehalten.

Hier der Link zur Broschüre:
https://www.dbsv.org/files/ueber-dbsv/p ... refrei.pdf

Liebe Grüße
Martin

Hier noch das Inhaltsverzeichnis Stand 12.11.2025
Inhalt
Vorwort 8
I Angebote des DBSV und seiner Mitgliedsorganisationen 9
1 Informations- und Beratungsangebote des DBSV und seiner Mitgliedsorganisationen 9
2 Rechtsberatung und Rechtsvertretung 10
3 Medizinische Fragen 11
4 Weitere Beratungsangebote 11

II Gleichbehandlung und Barrierefreiheit 13
1 Allgemeines 13
2 Die UN-Behindertenrechtskonvention 14
3 Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz 16
3.1 Arbeitsmarkt, Berufsleben 17
3.2 Zivilrechtliche Rechtsgeschäfte 17
3.3 Private Versicherungsverträge 18
4 Die Behindertengleichstellungsgesetze 19
4.1 Allgemeines zum Diskriminierungsschutz in den Behindertengleichstellungsgesetzen 19
4.2 Recht auf zugängliche Dokumente 20
4.3 Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen 22
4.4 Kommunikation in Leichter Sprache 22
4.5 Regelungen zur Barrierefreiheit 23
4.6 Diskriminierungsschutz beim Einsatz eines Blindenführhundes 25
4.7 Rechtsschutz 27

III Der Schwerbehindertenausweis 28
1 Wozu der Ausweis? 28
2 Wo und wie beantragt man den Ausweis? 28
3 Wer bekommt einen Schwerbehindertenausweis? 29
4 Wann gilt jemand als „blind“, als „hochgradig sehbehindert“, als „wesentlich sehbehindert“ oder als „taubblind“? 32
4.1 Blindheit im Sinne des Gesetzes 32
4.2 Hochgradige Sehbehinderung 34
4.3 Wesentliche Sehbehinderung 34
4.4 Taubblindheit 35
4.5 Feststellung der Sehminderung 35

IV Blindengeld, Blindenhilfe, Sehbehindertengeld, Taubblindengeld 37
1 Das System der Leistungen 37
2 Voraussetzungen für den Bezug von Blindengeld und Blindenhilfe 38
3 Die Höhe des Blindengeldes 40
4 Sehbehindertengeld 42
5 Taubblindengeld und Leistungen für hörsehbehinderte Menschen 42
6 Besonderheiten beim Wechsel des Wohnorts 43
7 Blindengeld im Verhältnis zu anderen Ansprüchen 45
8 Blindengeld und Blindenhilfe für Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland 48
9 Weiterführende Informationen 49

V Frühförderung und Schule 50
1 Tipps für Eltern 50
2 Frühförderung und vorschulische Unterstützung 50
2.1 Frühförderung 50
2.2 Sonstige vorschulische Unterstützungsleistungen 51
3 Schulbesuch 52
3.1 Regelschule oder Sonderschule? 52
3.2 Zuständigkeit und Kostenübernahme 54
3.2.1 Anspruch auf Eingliederungshilfeleistungen – Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung 54
3.2.2 Hilfsmittelversorgung 55
3.3 Nachteilsausgleiche 57

VI Berufliche Bildung einschließlich Hochschulbildung 58
1 Leistungen zur Berufsausbildung 58
2 Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) 59
3 Behinderungsbedingte Aufwendungen bei schulischer oder akademischer Ausbildung 60

VII Teilhabe am Arbeitsleben 62
1 Allgemeines 62
2 Beschäftigungspflicht 62
3 Diskriminierungsverbot 62
4 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 64
4.1 Unterstützung von Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt 64
4.2 Unterstützung für Menschen mit Behinderungen außerhalb des ersten Arbeitsmarktes 66
5 Begleitende Hilfen im Arbeitsleben 67
6 Zusatzurlaub 69
7 Kündigungsschutz 69

VIII Leistungen der Krankenkassen 71
1 Unterschiede zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung 71
2 Allgemeines zur gesetzlichen Krankenversicherung 72
3 Versorgung mit Hilfsmitteln, Sehhilfen und digitalen Gesundheitsanwendungen 75
3.1 Allgemeines 75
3.2 Überblick über einige anerkannte Hilfsmittel 78
3.3 Blindenführhunde 79
3.4 Sehhilfen 80
3.5 Digitale Gesundheitsanwendungen 83
4 Mobilitätstraining und Schulung in Lebenspraktischen Fähigkeiten 83
5 Fahrtkosten und Kosten für eine Begleitperson 85
6 Patientenrechte 87

IX Leistungen der Eingliederungshilfe 89
1 Allgemeines 89
2 Zugang 90
3 Zu einzelnen Teilhabeleistungen 91
4 Gemeinsame Leistungserbringung 92
5 Eingliederungshilfe im Verhältnis zu anderen Leistungen 93
6 Heranziehung von Einkommen und Vermögen 93

X Leistungen bei Pflegebedürftigkeit 98
1 Einstufung als „pflegebedürftig“ 98
2 Leistungen 100
3 (Ergänzende) Hilfe zur Pflege 104
4 Weiterführende Informationen 104

XI Rentenleistungen und Leistungen für den Lebensunterhalt 105
1 Rentenleistungen 105
1.1 Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit 105
1.2 Altersrenten 106
1.3 Vorzeitige Inanspruchnahme der Rente 107
1.4 Hinzuverdienstgrenzen 107
2 Leistungen zum Lebensunterhalt 109
2.1 Wohngeld 109
2.2 Grundsicherung für erwerbsfähige Hilfebedürftige und deren Bedarfsgemeinschaft 109
2.3 Grundsicherung für nicht erwerbsfähige Menschen 111
2.3.1 Grundsätze 111
2.3.2 Einsatz von Einkommen und Vermögen im SGB XII 111

XII Regelungen im Steuerrecht 114
1 Lohn- und Einkommensteuer 114
2 Berücksichtigung von Fahrtkosten bei der Einkommensteuer 116
3 Kfz-Steuer 117
4 Umsatzsteuer 118

XIII Straßenverkehr 119
1 Allgemeines 119
2 Fußgänger – Verkehrsschutzzeichen 119
3 Führerschein und Fahrtauglichkeit 120
4 Radfahren 121
5 Nutzung eines Elektrorollstuhls 122
6 Parkerleichterungen 124

XIV Beförderung in Verkehrsmitteln 125
1 Unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Nahverkehr 125
2 Beförderung einer Begleitperson im Nah- und Fernverkehr 126
3 Platzreservierung und andere Serviceleistungen 127
4 Bahnreisen ins Ausland 128
5 Reisen mit dem Flugzeug 129
5.1 Begleitpersonen 129
5.2 Hilfeleistungen am Flughafen und im Flugzeug 129
5.3 Beschränkungen aus Sicherheitsgründen 130
5.4 Beschwerden 131

XV Blindensendungen, Rundfunkbeitrag, Telekom-Sozialtarif 132
1 Blindensendungen 132
2 Rundfunkbeitrag 133
3 Telekom-Sozialtarif 135

XVI Informationen von A bis Z 136
Abkürzungen 152
Weiterführende Links 155